Rechtliches

Allgemeines zur Rechtssicheren Webseite

Wer im Internet eine Webseite betreibt, muss eine ganze Reihe von Vorschriften ‎beachten. Egal, ob schlichte Werbeseite, Online-Shop oder Portal – in allen Fällen gelten die gleichen Grundregeln. Wer die Vorschriften verletzt, riskiert eine  kostenpflichtige Abmahnung durch Konkurrenten ‎oder Verbände.

Domainregistrierung:

Es reicht nicht aus, dass die Wunschdomain noch verfügbar ist. Wer einen Namen und/oder eine Domain für sein Unternehmen  verwendet, muss zusätzlich prüfen, das damit keine älteren Marken- oder Namensrechte verletzt werden. Andernfalls drohen  Schadenersatzansprüche und der Verlust der Domain.

Impressum

Jede geschäftliche Webseite benötigt ein sogenanntes „Impressum“ mit Angaben zu Identität und Kontaktdaten des Seitenanbieters. Das Impressum sollte auf einer eigenen Unterseite als wiederkehrender Link mit Bezeichnung „Impressum“ erscheinen. Am besten  auf jeder Seite, z.B. in der Kopf-/Fußzeile oder Seitenleiste, mindestens aber muss es mit 2 Klicks erreichbar sein.

Pflichtangaben gemäß § 5 Telemediengesetz sind

• Name (Person, Firma, Unternehmensname)- Rechtsform (z.B.: GbR, GmbH, e.K., AG) Vertretungsberechtigte Person(en) mit Vor- und Nachname (bei Kaptialgesellschaften z.B. Geschäftsführer oder Vorstand)
• Ladungsfähige Anschrift (kein Postfach!)
• Kontaktdaten (Telefon, E-Mail, evtl. Fax)
• Angaben zum Register (Amtsgericht und Nummer, z.B. Handelsregister, Vereinsregister)
• Umsatzsteuer-Identifikations-Nummer - nur sofern vorhanden (nicht erforderlich ist die Steuernummer!)
• Berufsaufsichtsbehörde mit Adresse (bei Gewerbe mit behördlicher Genehmigung)
• Berufspezifische Informationen (bei zulassungspflichtigen Berufen mit bes. Qualifikation)

Haftung und Disclaimer

Wer eine Webseite (Unternehmensseite, Onlineshop, Forum, Blog etc.) betreibt, ist grundsätzlich für alle Inhalte auf seiner Seite verantwortlich.

Disclaimer

Häufig findet man im Internet, besonders unter dem Impressum, einen sog. Disclaimer (Haftungsausschluss). WICHTIG: Ein  Disclaimer ist kein offizieller Bestandteil des Impressums und auch nicht verpflichtend!
Über den Sinn solcher Disclaimer lässt sich grundsätzlich streiten, denn die Haftung lässt sich nicht pauschal ausschließen,  ein Disclaimer kann nur die Gesetzeslage wiedergeben. In der Praxis bietet sich ein Disclaimer am ehesten an, wenn man auf  fremde Seiten verlinkt oder fremde Inhalte auf der Seite einstellt. Darüber hinaus kann ein fehlerhafter Disclaimer auch ein rechtliches Risiko bergen!

Portale, Blogs, Foren

Wenn der Seitenbetreiber keinen Einfluss auf die Inhalte hat, weil fremde Nutzer diese selbst auf der Webseite einstellen, ist ein Haftungsausschluss sinnvoll. Dieser sollte vor allem klarstellen, dass der Seitenbetreiber keinerlei Einfluss auf  die fremden Inhalte hat und daher die einzelnen Nutzer selbst verantwortlich sind. Dennoch ist der Seitenbetreiber  verpflichtet, bei Hinweis auf einen Rechtsverstoß unverzüglich tätig zu werden (z.B. Löschung des Beitrags). Deshalb  empfiehlt es sich auf solchen Seiten auch, einige „Spielregeln“ gegenüber den Nutzern schon auf der Startseite zu  formulieren (z.B. die Nutzer müssen gesetzliche Vorschriften einhalten, welche Inhalte sind nicht erwünscht, wann darf der  Betreiber Inhalte löschen etc.).

Datenschutzerklärung

Websitebetreiber müssen eine Datenschutzerklärung bereitstellen. In dieser muss der Nutzer zu Beginn eines Nutzungsvorgangs nach DSGVO (Art. 13, 14 DSGVO) u. a. über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung seiner Daten unterrichtet werden.
Das bedeutet: Sobald der Kunde Ihre Homepage aufrufen kann, ist eine Datenschutzerklärung auf der Internetseite verpflichtend.

Hinweis in eigener Sache

Unsere Hompage wird rein Privat erstellt und genutzt. Hier findet man weder Werbung, Logos u.ä. von Firmen oder Geschäftsleuten. Auch wird keine Werbung in Form von Verlinkungen auf Firmen-/Geschäftsseiten zu finden sein. Es besteht kein finanzielles Interesse in irgendeiner Form von uns.

Sollten dennoch Verlinkungen (z.B. Tierhilfe Hoffnung) aufgeführt sein so handelt es sich um eine gemeinnützige Organisation die erwähnt wird die dem "Wohl der Allgemeinheit" dient. Auch hierbei sind finanzielle Interessen ausgeschlossen.