Revolution in Ägypten 2011

Die Revolution in Ägypten 2011 ist ein durch die Revolution in Tunesien 2010/2011 inspirierter, politischer Umsturz, der durch Massenproteste unterschiedlicher Teile der ägyptischen Bevölkerung bewirkt wurde. Der Aufstand begann am 25. Januar 2011, dem „Tag des Zorns“, und ist Teil einer Welle von Protesten in der arabischen Welt, die bis heute andauern.

Die Demonstranten richteten sich vor allem gegen das von Oktober 1981 bis Februar 2011 bestehende Regime des ehemaligen Präsidenten Muhammad Husni Mubarak, dem Korruption und Amtsmissbrauch vorgeworfen wurde. Am 29. Januar 2011 berief Mubarak mit Omar Suleiman einen Vizepräsidenten, dem jener Teile seiner Macht übertrug. Dennoch wurde Mubarak am 11. Februar zum
Rücktritt gezwungen. An seine Stelle trat ein Militärrat aus hochrangigen Offizieren, der den Demonstranten freie und demokratische Wahlen sowie die Aufhebung des seit 30 Jahren geltenden Notstandsgesetzes zusicherte, dann aber am 23. März die betreffenden Gesetze sogar verschärfte.

Der Vorsitzende des Obersten Rats der Streitkräfte und damit "de facto" der Nachfolger Mubaraks ist Feldmarschall Mohammed Hussein Tantawi. Er sicherte seine Macht, indem er nach dem Neuaufflammen der Demonstrationen am 8. April den ehemaligen Präsidenten Mubarak und seine beiden Söhne verhaften ließ, um die Bevölkerung ruhigzustellen.

Ausgangslage

Ursachen

Ursachen für die erhöhte Protestbereitschaft sind der Unmut über das autoritäre Regime mit einem ausgeprägten Sicherheitsapparat, fehlende Mitsprachemöglichkeiten der Bürger, Korruption in Staat, Wirtschaft und Verwaltung. Ein Bevölkerungswachstum von 50 auf 85 Millionen Menschen, innerhalb der letzten 25 Jahre, übte enormen Druck auf den Arbeitsmarkt und die regionale
Lebensmittelproduktion aus und trug wesentlich zu hoher Arbeitslosigkeit insbesondere der jüngeren Bevölkerung und einer wachsenden Armut bei.
Nahrungsmittel- und Energiepreise verschärften die Situation weiter, da sie zunehmend die wirtschaftlichen Möglichkeiten von nennenswerten Teilen der Bevölkerung überschritten.

Die OECD mahnte im November 2010 gegen die Korruption vorzugehen, die Inflationsrate lag zuletzt bei elf Prozent. Zwar habe Mubarak Wirtschaftsreformen angestoßen, doch profitiere davon nur die wirtschaftliche Elite, die vermehrt Einfluss gewann und die Präsidentenfamilie stützte.

Träger des Protestes

Als wichtige Vorläufer der Proteste werden die Kifaja-Bewegung und die unabhängigen Gewerkschaftsproteste gegen die schlechten Arbeitsbedingungen angesehen.
Zu den Initiatoren gehört die „Jugendbewegung des 6. April“. Sie besteht vor allem aus jungen, gut ausgebildeten Ägyptern, von denen viele bislang nichts mit Politik zu tun hatten. Die Bewegung ist ihrer Eigendarstellung zufolge „unabhängig von politischen Richtungen oder politischen Trends“. Ihre Mitglieder eine nur „die Liebe zu unserem Land und das Verlangen, es zu reformieren“. Sie
rief gemeinsam mit der Gruppe „We are all Khaled Said“ zum „Tag des Zorns“ aus und organisierte die ersten Proteste hauptsächlich im Internet mittels Facebook und Kommunikation per E-Mail und SMS.

Der Aufstand der Demonstranten ist geprägt von Forderungen nach politischen Reformen, Pluralität und Meinungsfreiheit, außerdem werden garantierte Grundrechte und demokratische Wahlen eingefordert.

Im Laufe der Proteste beteiligen sich zunehmend weitere gesellschaftliche Schichten.Getragen werden die Proteste von einer breitgefächerten Bewegung, der verschiedenste soziale Schichten abseits der Regimeelite, sowohl Linke als auch Bürgerliche, Säkulare als auch Christen und Muslime angehören. Die Muslimbruderschaft steht den Protesten passiv gegenüber und hat keine
Führungsrolle inne.

Chronologie in Kurzform

Dienstag, 25. Januar

Die Massenproteste begannen in der Hauptstadt Kairo in der Nähe des Obersten Gerichts und setzten sich am Parlament fort.
Die Polizei- und Sicherheitskräfte mit bis zu 30.000 Mann setzten Wasserwerfer und Tränengas ein, um die Demonstranten zu vertreiben.

Freitag, 28. Januar

Am 28. Januar 2011 fanden die heftigsten Proteste seit dem Beginn des Aufstands am 25. Januar 2011 statt.

Die ägyptische Regierung hat an diversen Stellen die Freitagsgebete verboten, um so die Organisation weiterer Proteste zu erschweren.

Donnerstag, 10. Februar

Am Nachmittag wurde bekannt, dass die ägyptische Armeeführung ohne ihren Oberkommandierenden Mubarak zu einer Tagung zusammentrat.
Die Armeeführung kündigt in einem „Kommunique Nr. 1“ Schritte an, um die Nation und das Wohlergehen der Bevölkerung zu schützen.
In einer Fernsehansprache kündigte Mubarak am Abend an, Teile seiner Amtsgeschäfte an seinen Vizepräsidenten Omar Suleiman zu übertragen,
aber bis zum Ende seiner Amtszeit im Amt zu bleiben.[99] Außerdem wolle er die Verfassung in mehreren Artikeln ändern, mit dem Ziel,
den Ausnahmezustand aufzuheben und so die Voraussetzung für freie Wahlen zu schaffen.

Freitag, 11. Februar

Der Oberste Rat der Streitkräfte unter Führung des Verteidigungsministers Mohammed Hussein Tantawi kam am Vormittag zu einer Sitzung
zusammen und kündigte eine Erklärung an das Volk an. Darin bestätigte er im Wesentlichen das, was Mubarak am Vortag sagte und was
auch schon in früheren Verlautbarungen gesagt wurde.
Landesweit protestierten erneut mehr als eine Million Menschen.
Am Nachmittag wurde bekannt, dass Mubarak samt seiner Familie Kairo mit Ziel Scharm El-Scheich verlassen habe. Am frühen Abend
verkündete Vizepräsident Omar Suleiman in einer knappen Erklärung, dass Mubarak sein Amt aufgibt und der Oberste Rat der Streitkräfte
die Macht übernimmt. Zuvor hatte das Militär Verfassungsreformen und freie Wahlen zugesagt.

Mittwoch, 13. April

Hosni Mubarak und seine Söhne Gamal und Alaa wurden offiziell in Untersuchungshaft genommen – für viele Ägypter ist dies ein Grund
zum Feiern.

Sonntag, 17. Juli

Die Regierung wird nach Demonstrationen in großen Teilen umgebildet. Während der Innen- und der Justizminister sowie einige
andere Minister ihre Ämter behalten, werden 14 Ministerposten neu besetzt.

Mittwoch, 3. August